Impressum
Firma SportivaMed
Eichendorffstraße 7
79199 Kirchzarten
-Personengesellschaft-
Geschäftsführer: Helmut Richert
Telefon: 07661-981648
Telefax: 07661-981658
E-Mail:
info@sportivamed.de
Lieferprogramm
Medizinischer Bedarf
-Ärzterollen,
Einmal-Handtücher, Handschuhe, Einmal-Spritzen, Einmal-Kanülen
-Infusionszubehör
-Diagnose- &
Therapiezubehör
-Instrumente
-Laborartikel
-Praxisaustattung
-Reinigung &
Desinfektion
-Verbandstoffe
-Physiotherapie
-Sportbedarf für
Sportvereine
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1.
Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich
gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen
des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der
Geltung zustimmen.
2.
Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle
zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte
verwandter Art handelt.
3.
Im Einzelfall getroffene, individuelle
Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und
Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den
Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein
schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind
freibleibend. Mit dem Abschluss des Vertrags übernehmen wir kein
Beschaffungsrisiko.
§ 3 Preise, Zahlung und Lieferung
1.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich
vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und
zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden
gesondert in Rechnung gestellt.
2.
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich
auf folgendes Konto zu erfolgen: Sparkasse Hochschwarzwald IBAN DE03 6805 1004
0005 0702 63
3.
Soweit nicht anders vereinbart sind die
Zahlungsbedingungen 10 Tage 2 % Skonto oder 20 Tage rein Netto.
4.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich
vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 20 Tagen nach Lieferung zu
zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz
berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.
Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde,
bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und
Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss
erfolgen, vorbehalten.
6.
Bei einem Auftragswert
unter 25 Euro netto berechnen wir eine Bearbeitungspauschale von 5 Euro. Bei
einem Auftragswert unter 150 Euro fallen anteilige Versandkosten an.
Bei größeren und schweren Gegenständen werden
die tatsächlichen Versandkosten in Rechnung gestellt.
7.
Wenn nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart
erfolgt die Lieferung ab Lager Kirchzarten. Teillieferungen sind zulässig und
können von uns einzeln in Rechnung gestellt werden.
§ 4 Lieferzeit
1.
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit
setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des
Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
2.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder
verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt,
den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen
ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern
vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen
Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt
auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten
ist.
3.
Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des
Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§ 5 Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des
Bestellers an diesen versandt bzw. ausgeliefert, so geht mit der Absendung an
den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen
Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.
Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt
oder wer die Frachtkosten trägt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an
der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus
dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch
wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die
Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
§ 7 Rücknahme
Als Unternehmer gem. § 14 BGB
steht Ihnen kein gesetzliches Widerrufsrecht zu, dieses steht Ihnen nur als
Verbraucher gem. § 13 BGB nach § 355 BGB zu. Wenn wir uns aus Kulanz mit einer
Rücknahme einverstanden erklären, können wir für die Prüfung und
Wiedereinlagerung der Ware eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10 % des
Warenwerts sowie die entstandenen Versandkosten berechnen.
Bei Hygieneartikeln oder
Sonderanfertigungen ist eine Rücknahme grundsätzlich ausgeschlossen.
§ 8 Gewährleistung
und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
1.
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen
voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2.
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt
zu untersuchen und ggfs. einen Mangel dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns
gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders
beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
3.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die
gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des
Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter
Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns
stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung
unberührt.
4.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der
Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag
zurücktreten oder die Vergütung mindern.
5.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur
unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur
unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder
Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter
oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter
Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach
dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten
unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für
diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
§ 9 Sonstiges
Gerichtsstand ist das
Amtsgericht Freiburg i. Breisgau
USt-IdNr.: DE 248112547